Informeller Kurzbericht von der 90. Sitzung des StuRa

> Gewählt wurden: David Hellge (25 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) zum stellvertretenden VS-Mitglied im Senat und Valentina Schmidt (26-2-2) für eine weitere Amtszeit ins Autonome Gesundheitsreferat. Herzlichen Glückwunsch!

> Gesucht werden: motivierte Leute, die ein Referat übernehmen möchten. Verkehr? Studierendenwerk? Oder gar das Finanzreferat (ab Januar)? Genug zu tun gäbe es!

Bei Interesse und Nachfragen hilft euch das Gremienreferat (gremien@stura.uni-heidelberg.de) gerne weiter.

> Finanziell unterstützt werden: Diesmal leider niemand, da um 00:49 Uhr die Beschlussfähigkeit des StuRa nicht mehr gegeben war und zuvor einfach zu viele andere (durchaus nicht unbedeutende) Debatten anstanden, wie ihr unten selbst sehen könnt. Sorry!

Außerdem wichtig:

> Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat auf den offenen Brief der Lehramtsstudierenden (den der StuRa in seiner 88. Sitzung bekanntlich unterstützt hat) mittlerweile geantwortet – drei Seiten lang, jedoch relativ nichtssagend, wie vom AK Lehramt in einer ersten Einschätzung zu vernehmen war. Hier könnt ihr euch selbst ein Bild davon machen.

> Da sich die Verarbeitung der zugesandten Studiengangsstatistiken als aufwändiger als erhofft erweist, konnte die Berechnung der QSM-Zahlen doch nicht bis zur 90. Sitzung des StuRa erfolgen. Aller Voraussicht nach erhalten die Fachschaften ihre jeweiligen Zahlen daher erst am heutigen Mittwoch (21.11.) per E-Mail zugesandt; auf der StuRa-Website werden sie vermutlich gegen Ende der Woche veröffentlicht.

> Die AG Semesterticket hat sich in den vergangenen Tagen ordentlich ins Zeug gelegt. Ihren entsprechenden Bericht findet ihr auf Seite 11f. der Sitzungsunterlagen (samt hübscher Grafik, welche die Diskrepanz zwischen Inflationsrate und VRN-Preissteigerung eindrucksvoll aufzeigt). Die Gespräche und Bemühungen der AG gehen indes in den kommenden Wochen weiter.

> Auch die Causa Siegfried Mauser respektive sein verhindertes Gastspiel in der Alten Aula der Universität Heidelberg war Thema im StuRa. Ein offizieller Positionierungsantrag wurde nicht eingebracht, da in der Studierendenschaft zwischenzeitlich der Eindruck bestand, die Veranstaltung sei ein für allemal abgesagt worden; nach aktuellem Stand scheint der Organisator aber lediglich eine (vom Rektorat erzwungene) Ortsveränderung anzustreben.  Die Studierendenschaft beobachtet aufmerksam, wie sich die Causa in den nächsten Tagen und Wochen noch entwickeln wird. Die Vernetzung untereinander läuft.

> Mit 47-2-3 Stimmen hat der StuRa die Änderung der Beitragsordnung beschlossen. Nötig war dies v.a., um für die Erhebung des VRNnextbike-Beitrags in Höhe von 2,40 Euro pro Semester auch eine entsprechende rechtliche Grundlage zu besitzen. Mehr dazu findet ihr in den Sitzungsunterlagen oder demnächst hier im (vorläufigen) Protokoll.

> Des Weiteren hat der StuRa eine Änderung der Finanzordnung beschlossen, um eine Lösung für das Problem der beträchtlichen Rücklagen respektive erhöhten Ausgaben zu finden. Die neue Regelung sieht vor, dass die Fachschaften in Zukunft 60 Prozent (statt wie bislang 40 Prozent) der Einnahmen aus den VS-Beiträgen erhalten und der jährliche Sockelbeitrag jeder Fachschaft von 1500,- auf 2250,- Euro erhöht wird; im Gegenzug wird die allgemeine Fachschaftenrücklage aufgelöst. Auch hier empfiehlt sich der Blick in die Unterlagen.

> Auf Basis dieser neuen Finanzordnung wurde noch in der 90. Sitzung der neu konzipierte Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen (den ihr hier einsehen könnt).

> Anlässlich eines Antrags auf Austritt aus dem fzs (der am Dienstag in erste Lesung ging, also noch nicht endgültig positiv oder negativ beschieden wurde) wurde eine Grundsatzdebatte über die Mitgliedschaft in diesem studentischen Dachverband geführt. Im Kern geht es darum, inwiefern der jährliche Mitgliedsbeitrag in Höhe von ca. 25.000 Euro sinnvoll verwendetes Geld darstellt. Erfreulicherweise war auch ein Mitglied des fzs-Vorstands in der StuRa-Sitzung anwesend, beteiligte sich an der Diskussion und steuerte Informationen und Einschätzungen bei. Mehr über die einzelnen Argumente, Fragen, Antworten und Redebeiträge, die in der Debatte zur Sprache kamen, könnt ihr dem vorläufigen Protokoll entnehmen, sobald es hier hochgeladen sein wird. Mehr dazu sicherlich wieder in der nächsten Sitzung.

> Und schließlich: Eine Neufassung der Aufwandsentschädigungsordnung (TOP 5.4) ging in erste Lesung, ist offen für Anregungen & Änderungsvorschläge – und garantiert, dass auch die 91. Sitzung des StuRa wieder reichlich Diskussions- und Gesprächsstoff bieten wird. Stay tuned!

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Bericht aus der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste Sitzung findet am Dienstag, den 04. Dezember 2018 um 19:00 Uhr im Neuen Hörsaal Physik, Albert-Ueberle-Straße 3-5, statt. Kommt vorbei!